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Die SteuerID im Briefkasten? So können Sie sich wehren!
Seit dem 1. August verteilt
das Bundeszentralamt der BRD-GmbH für Steuern neue Steueridentifikationsnummern.
Die 11stellige Steuer-ID gilt künftig ein Leben lang. Wir sehen
darin ein unzulässiges Personenkennzeichen, dass nicht nur bei Finanzämtern,
sondern auch bei vielen anderen Behörden, Arbeitgebern, Banken und
Versicherungen gespeichert wird. Ob damit die Steuerehrlichkeit
verbessert werden kann, ist völlig ungewiss. Die Humanistische Union
führt deshalb eine Musterklage gegen die Steuer-ID. Auf den folgenden
Seiten erfahren Sie mehr über unsere Bedenken gegen die Steuernummer,
wie Sie sich dagegen wehren und wie Sie unsere Musterbeschwerde
unterstützen können. mehr....... Nachfolgend
einige Schriftmuster, die wir Ihnen zur Verfügung stellen möchten:
Erklären
Sie Ihre Unabhängigkeit zur BRD, hier eine Vorlage
Jeder Richter muß den Nachweis erbringen
können, ob er der gesetzliche Richter in einem Verfahren ist, wenn
nicht dann sollte in einem Rechtsstaat, die Staatsanwaltschaft zwingend
eingreifen.
Nach vorherigem Verlangen
der Legitimation nach Artikel 101 GG in Verbindung mit Paragraph
16 GVG, welchem nicht Folge geleistet wurde, können Sie den Staatsanwalt
einschalten.
Folgendes Schreiben kann mit
einigen Anpassungen genutzt werden, hier.......
Die Folge daraus ist nun, daß
Ermittlungsverfahren gegen Richter eingeleitet werden und dem entsprechend sollte
eine Suspendierung zwangsläufig folgen.
Wenn wir ein tatsächlicher Rechtsstaat
sind, dann müssen die Staatsanwälte gegen Richter agieren. Da Hemd
näher als Jacke sein sollte, oder ???. zum Thema: http://www.bundestag.de/parlament/funktion/gesetze/grundgesetz/index.html Schach
dem Staatsanwalt http://www.fachbuchkritik.de/html/schach_dem_staatsanwalt.html
Wie Sie illegale Postsendungen
aus Ihrem Briefkasten fernhalten können Musteranweisung
hier: Anweisung
- Vorlage
für den Zusteller bearbeitbare Datei hier: Anweisung
in rtf-Format - Vorlage
für den Zusteller in rtf-Format Sie wollen
die Post auch dann nicht annehmen, wenn der Zusteller den Anweisungen
(oben) nicht Folge leistete und doch zustellte. Musterschreiben
und bearbeitbarer text für den Absender: Postannahmeverweigerung
und Weiterleitung an die BRD Staatsanwaltschaft Vorlage
um das betreffende Schreiben aufzukopieren oder durch Scann einzufuegen Sie wollen
die Post an den Absender zurückweisen,
dann
bitte zusätzlich auf den Umschlag folgende Aufkleber anbringen.
Derzeitige sogenannte Finanzbeamte
(rechtlich nur Privatpersonen) sind solange es die BRD als als Vereinigtes
Wirtschaftsgebiet gibt, generell vor Strafverfolgung geschützt
[meinen diese Personen], auch dann wenn sie für den Fiskus Steuern
eintreiben, obwohl das Opfer gar keine Steuern zahlen müsste. Dies
wird aber für den einzelnen dieses Personenkreises (in nicht
weiter Ferne) fatale privatrechtliche Folgen haben, wenn die Deutschen
Gerichte wieder im Sinne einer staatsrechtlichen Ordnung eingerichtet
wurden.
Die Wurzeln hat dieses System in
der Nazi-Steuergesetzgebung, die Reichsabgabenordnung sowie das
Steueranpassungsgesetz von 1934 waren das Rüstzeug für die Arisierung
des jüdischen Vermögens.
Seit dem 01.01.2002 gibt es in diesem
Wirtschaftsgebiet mit dem Namen BRD kein gültiges Umsatzsteuergesetz,
denn es verstößt gegen Art. 19 I 2 GG, dem sog. Zitiergebot, und
ist rückwirkend nicht heilbar. Da im UStG auch die Mehrwertsteuer
geregelt ist, war die Erhöhung der MwSt. von 16 auf 19% mangels
Gesetz rechtswidrig, ja sogar nichtig. Bisher hat der Fiskus mehr
als 700 Milliarden USt. illegal aus den Bürgern dieses Landes gepresst,
aber mit Steuerrecht, Steuergesetzgebung und Steuerrechtsprechung
beschäftigen sich nur "Insider".
Und wer sich mit der wahren Identität
der BRD richtig auseinandergesetzt hat, wird bald festgestellt haben,
daß die BRD in Ihrer ganzen Geschichte, illegale Steuern erhoben
hat. Die Beamten der BRD nie Beamten waren und die BRD ein Albtraum
in der Deutschen Geschichte darstellt.
Haben Sie sich schon einmal gefragt,
wieso eine staatliche Behörde eine GmbH ist und sich Agentur nennt,
hier der Hinweis: http://www.deutsche-finanzagentur.de
Der Bericht eines
ehemaligen Steuerfahnders spricht Bände hier....,
Fordern Sie ganz legal Ihre
Steuern zurück das Musterschreiben
hier: Einforderung
Ihrer Steuern
Vorlage
zur
Proklamation
der Menschenrechte Zusatzschreiben
für Ihre Proklamation
Proklamationzusatzschreiben
Geschrieben am 14.03.2007 für alle Recht-Sachverständige im Staat Deutsches Reich
Hiermit erklären wir, die
Gemeinschaft der Recht-Sachverständigen, die uneingeschränkte Anerkennung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte - UNO-Resolution 217 A (III).
Die Europäische Menschenrechtskonvention vom 4. November 1950,
in Kraft getreten für die Bundesrepublik Deutschland am 3. September
1953, welche eine Ermächtigung zur Einschränkung der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte darstellt, lehnen wir ab.
Die Konvention beinhaltet die Duldung der Todesstrafe und darüber
hinaus das Recht auf Tötung durch staatliche Exekutive. Es erlaubt
Willkürhandlungen durch staatliche Exekutive in Bezug auf die Tötung
von Menschen. Die Tötung von Menschen, ganz gleich aus welchem Grunde
lehne ich ab.
Für den Frieden unter den Menschen, in Anerkennung der Rechte eines jeden Menschen, verbunden mit dem Wunsch nach Wahrheit, Liebe und Gerechtigkeit aus der Erkenntnis unseres gesunden Menschenverstandes,
können wir die Menschenrechtsbrüche durch die Regierung der
Bundesrepublik Deutschland nicht dulden oder gar mit tragen. Aus diesen
Gründen und für den Frieden in Deutschland, als auch auf der Welt sowie zur Förderung des Miteinanders und der Kommunikation unter den Menschen, fordern WIR
die Regierung und das Parlarment der Bundesrepublik Deutschland auf,
sofort und unverzüglich von den ihnen durch das Volk übertragenen
Ämtern zurückzutreten.
Verkündet am 14.03.2007 durch öffentlichen Aushang.
beachten
Sie besonders die Bezeichnung "Staat", denn
die BRD ist kein Staat gewesen und wird es auch NIE
werden.
2007
die
Stunde
NULL Dem
Deutschen
Volke Die
Freiheit
für
das
Volk http://www.volksaufstand.tk +++
Haftbefehl
gegen
Merkel
+++
Friedlicher
Volksauftsand
+++
UN Truppen
im Land +++
+++
Das
Deutsche
Reich
ist
aktiv
+++ machen
Sie
mit
Menschenrechte
in den Vereinten Nationen Artikel
1 Absatz 3 der VN-Charta legt unter anderem fest " ... die
Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne
Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der
Religion zu fördern und zu festigen." Fordern
Sie mit den hier angebotenen Schreiben, die Einhaltung der Ihnen
zustehenden Menschenrechte ein
Internationaler
Pakt über bürgerliche und politische Rechte
Sie
wünschen
diesbezüglich Hilfe? Bürgerbüro
für Menschen- und Völkerrecht
Im Saarland zum Beispiel, wurde das Bundesrecht bereits aufgehoben.
Siehe Artikel 1 und 2
Bundesministerium der Justiz Referat IV A 3 Referentenentwurf vom 05 Mai 2006
unter: http://www.bmj.bund.de/media/archive/1212.pdf
Im Saarland wurde das Beamtenrecht des Bundes aufgehoben
Siehe Artikel 22
Erstes Gesetz über Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums des Inneren vom 19. Februar 2006
unter: http://reichszeitung.de/daten/bgbl106s0334.pdf
Das Arbeitsvermittlungs- und Arbeitslosen-Gesetz wurde aufgehoben. Es
besteht keine Pflicht mehr Arbeitslosengeld zu bezahlen bzw. keine
Rechte Arbeitslosengeld zu bekommen. (Dies wurde von der Bundesanstalt
für Arbeit in Nürnberg bestätigt.)
Siehe Artikel 42
Erstes
Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des
Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und im
Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
vom 19. April 2006.
unter: http://reichszeitung.de/daten/bgbl106s0894.pdf
Im Einführungsgesetz der Strafprozessordnung wurde der §1und §5 gestrichen.
In §1 ist der Geltungsbereich für die benannte Strafprozessordnung der BRD gelistet
Ohne Geltungsbereich keine Strafprozessordnung und somit keine Befugnisse mehr für alle BRD Richter, Prozesse zu führen.
Wenn ein „Einführungsgesetz“ gestrichen wird, ist auch das Gesetz, das eingeführt worden ist, ebenfalls erloschen.
Siehe Artikel 67
Erstes Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom19. April 2006.
unter: http://reichszeitung.de/daten/bgbl106s0866.pdf
Im Bürgerlichen Gesetzbuch wurde das Wort „BUNDESSTAAT“ gestrichen und ersetzt. Die BRD war nie ein Staat sondern nur
eine Verwaltung eines Teilgebietes vom Staat Deutschland bzw. Deutsches
Reich.
Siehe Artikel 123
Erstes Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom
19. April 2006.
unter: http://reichszeitung.de/ablage/bgbl106s0866.pdf
weitere
Vorlagen und Fakten
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